Ende April berichteten deutsche Medien, die amerikanische Regierung habeeiner Voranfrage der Bundesregierung zum Kauf bewaffneter US-Drohnen fürdie Bundeswehr zugestimmt. Obwohl die Entscheidung über diese umstritte-ne Frage erst nach der Bundestagswahl fallen soll – der Kurs scheint klar zusein. Nur wenige Wochen zuvor hatte die Bundesregierung zudem bestätigt, siehabe den Verkauf deutscher Kampfpanzer und anderer Rüstungsgüter an dasEmirat Katar genehmigt. Der Wert dieses Geschäfts allein beträgt fast zweiMilliarden Euro. Anfang Mai legte die Regierung nach und berichtete vonder bevorstehenden Lieferung von 164 deutschen Panzern nach Indonesien. Die Meldungen überschlagen sich förmlich. Exporte deutscher Kriegswaffenin Konfliktregionen erreichen eine Dimension, die frühere Rüstungsexportein den Schatten stellt. Während die Bundeswehr mit ihrem Abzug aus Af-ghanistan beginnt, zeichnen sich die Konturen einer neuen Sicherheitspolitikab: Bewaffnete Drohnen und die „Ertüchtigung“ ausländischer Streitkräfte mitKriegsgerät sind die Bausteine einer Politik, die sich auf die Formel „Sicher-heit per Fernbedienung“ bringen lässt. In unserem Schwerpunkt „Neue Kriege,neue Rüstung, neue Rüstungsmärkte“ gehen wir diesen Veränderungen nach,erörtern die Konsequenzen und schlagen Alternativen vor.
Das Spektrum friedenspolitischer Herausforderungen ist Mitte 2013 indes
wesentlich breiter. Steht uns nach der Intervention in Mali eine Neuauflageder bitteren Erfahrungen in Afghanistan bevor? Was sind die Chancen undRisiken militärischer Interventionen? Diese Frage stellt sich nirgends dring-licher als im Falle Syriens, wo der Bürgerkrieg schon in das dritte Jahr gehtund 80.000 Menschen das Leben kostete. Was tun? Die internationale Politikist ohnmächtig. Wir zeigen Handlungsoptionen auf und verweisen auf die mitjeder Möglichkeit verbundenen Widersprüche und Gefahren.
Als wäre es damit nicht genug, spitzte sich im März und April 2013 der
Konflikt auf der koreanischen Halbinsel zu. Das atomare Säbelrasseln des jun-gen nordkoreanischen Diktators, ob ernst gemeint oder nicht, könnte eine Es-kalationsdynamik in Gang setzen, die aus dem Ruder läuft. Droht ein Krieg,den keiner wollte? Auch im Streit um das iranische Atomprogramm zeich-net sich keine Entspannung ab. Die massive konventionelle Aufrüstung derGolf-Monarchien ist denkbar ungeeignet, Iran vom Streben nach Atomwaffenabzuhalten. Wirkliche Sicherheit kann hier nicht gegen, sondern nur mit Irangeschaffen werden. Jenseits aktueller Brennpunkte und Medienberichte spü-
ren wir schließlich anhand ausgewählter Fälle den Bedingungen erfolgreicherFriedensprozesse nach.
Das Friedensgutachten 2013 ist ein Gemeinschaftsprodukt von vier deut-
schen Forschungseinrichtungen. Viele Helferinnen und Helfer haben zu sei-nem Gelingen beigetragen. Bereits zum dritten Mal kommentierten externeExperten jeden Beitrag. Mit konstruktiver Kritik und Anregungen verbessertensie die Qualität der Einzelanalysen. Unser Dank gilt auch dem LIT Verlag unddort vor allem Frank Weber, der wie in den Vorjahren in kurzer Zeit die Druck-legung gewährleistete. Die Einzelbeiträge wurden am 5. April abgeschlossen,die Stellungnahme haben wir am 13. Mai verabschiedet.
Die Gesamtredaktion lag in diesem Jahr turnusgemäß beim BICC. Dort
kümmerte sich allen voran Susanne Heinke um Öffentlichkeitsarbeit, Lektoratund Fahnenkorrekturen. Dr. Corinna Hauswedell leistete als ehemalige Her-ausgeberin wertvolle Unterstützung bei der fachlichen Betreuung der Beiträgezu Friedensprozessen und aktuellen Brennpunkten. Alexander Strunck erstelltealle Abbildungen, Heike Webb übersetzte die Beiträge, Stephen Cox die Stel-lungnahme für unsere englische Textauswahl, die in diesem Jahr zum zweitenMal erscheint. Am IFSH unterstützte uns Susanne Bund, die unter anderemüber die Feiertage eine große Hilfe beim Lektorat der Einzelanalysen war. Wachsame Augen beim Korrekturlesen hatten auch Cornelia Hess und EmilFadel (HSFK) sowie Kristina Scheuermann (FEST). Ihnen allen sei herzlichgedankt.
Wir stellen das Friedensgutachten Anfang Juni vor der Bundespressekon-
ferenz in Berlin vor. Es folgen eine mit der Evangelischen Akademie Ber-lin durchgeführte Podiumsdiskussion im Französischen Dom sowie Gesprächemit Bundestagsabgeordneten in Ausschüssen und Fraktionen, mit Ministerial-beamten und Vertretern der Friedensbewegung. Mitte Juni präsentieren wir dieenglische Artikelauswahl in Brüssel. Um die Organisation und den reibungslo-sen Ablauf dieser Veranstaltungen, wie auch um Presseanfragen und den Inter-netauftritt des Friedensgutachtens auf http://www.friedensgutachten.de, küm-mert sich wie im Vorjahr Dr. Christiane Fröhlich, die inzwischen am IFSHarbeitet. Auch ihr danken wir sehr herzlich.
Schließlich gilt unser Dank der Deutschen Stiftung Friedensforschung
(DSF), die auch 2013 die Publikation des Friedensgutachtens mit einem fi-nanziellen Zuschuss unterstützt.
Bonn, Heidelberg, Hamburg, Frankfurt13. Mai 2013
Ambiguity Propagating Defeasible Logic and theDepartment of Computer Science and Artificial Intelligence CenterAbstract. The most recent version of defeasible logic (Nute, 1997) is related tothe well-founded semantics by translating defeasible theories into normal logicprograms using a simple scheme proposed in (Brewka, 2001). It is found thatby introducing ambiguity propagation into this logic,
4-01 Expanding the Utility and Understanding of Room Temperature Ionic Liquids: Including Micelle Formation and Interactions with Gold Nano-particles DANIEL W. ARMSTRONG, Department of Chemistry, Iowa State University, Ames, Iowa 50011, [email protected]. Room temperature ionic liquids (RTILs) cannot be adequately characterized on the basis of polarity or any single parameter scale.